Wie Berlin und Brüssel 2026 zum Belastungstest für die Mittelschicht machen Executive Summary: 2026 markiert keinen Neuanfang, sondern die Fortschreibung eines strategischen Fehlkurses. Unter dem Deckmantel von Klimaschutz, Solidarität und Transformation forcieren Berlin und Brüssel eine Politik, die Kosten externalisiert, Leistungsanreize erodiert und die ökonomische Substanz der Mittelschicht systematisch abschöpft. Was als nachhaltige Zukunft verkauft wird, entpuppt sich a
Plädoyer für ein Corona-Amnestiegesetz Wenn politische Verantwortungsträger beginnen, sich selbst frühzeitig Vergebung zuzusprechen, ist Wachsamkeit geboten. Als Jens Spahn im April 2020 erklärte, man werde einander „viel verzeihen müssen“, war das weniger Demut als vielmehr eine präventive Immunisierung gegen spätere Verantwortung. Gemeint war nie die Gesellschaft – gemeint war das politische Establishment selbst. Was folgte, war kein Fehlerdiskurs, sondern eine systematisch
Wie ein Sanktionsinstrument zur Waffe gegen Meinungsfreiheit wird Mit stiller Einigkeit der Mitgliedstaaten hat die Europäische Union eine Grenze überschritten, die bislang als unantastbar galt: Erstmals werden EU-Bürger mit umfassenden Sanktionen belegt, nicht wegen Straftaten, sondern wegen politischer Meinungen. Wer die Ukraine-Politik der EU kritisiert, riskiert inzwischen den vollständigen Entzug seiner Bürgerrechte – ohne Anklage, ohne Verfahren, ohne Verteidigungsmögli
US-Gesundheitsminister fordert Schutz der Patientenautonomie Robert F. Kennedy Jr., US-Gesundheitsminister (HHS), hat einen eindringlichen Brief an die deutsche Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken, geschickt. Anlass ist die strafrechtliche Verfolgung von Ärzten, die während der COVID-19-Pandemie Befreiungen von Impf- oder Maskenpflichten ausgestellt haben. Kennedy bezeichnet dies als gefährliche Grenzüberschreitung: „Wenn eine Regierung Ärzte kriminalisiert, weil sie
In Deutschland häufen sich Anschläge auf kritische Infrastruktur – und sie folgen keinem Zufallsmuster. Seit März 2024 verzeichnen Sicherheitsbehörden eine Serie gezielter Attacken auf Strom- und Verkehrsanlagen, die nicht nur Unternehmen wie Tesla oder die Deutsche Bahn lahmlegen, sondern auch die Bevölkerung direkt betreffen. Die Täter bleiben anonym, die Bekennerschreiben erscheinen auf Plattformen wie Indymedia und machen deutlich: Linksextremistische Gruppen sehen in der
Was derzeit unter dem wohlklingenden Label der „wehrhaften Demokratie“ verhandelt wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als strategische Machtabsicherung einer politischen Klasse, die ihre gesellschaftliche Legitimation zunehmend verliert. Die vielzitierte „Brandmauer“ ist dabei weniger ein Instrument demokratischer Hygiene als vielmehr ein antidemokratischer Schutzwall – errichtet nicht zum Schutz der Verfassung, sondern zur Sicherung von Posten, Einfluss und Deutungs
Berlin/Washington. Robert F. Kennedy Jr., US-Gesundheitsminister und prominenter Kritiker restriktiver Pandemie-Maßnahmen, hat die Bundesregierung in einem offenen Brief und einem begleitenden Video https://x.com/SecKennedy/status/2009991504081678824/video/1 kritisiert Kennedy wirft der deutschen Regierung vor, die medizinische Autonomie von Ärzten und Patienten systematisch einzuschränken und politisch motivierte Strafverfolgungen durchzuführen. Vorwürfe gegen deutsche
In modernen Gesellschaften ist die Steuerung von Information längst zu einem zentralen Werkzeug politischer Macht geworden. Regierungen, globale Akteure und wirtschaftliche Eliten nutzen psychologische Strategien, um die Wahrnehmung von Ereignissen zu lenken, Debatten zu kontrollieren und gesellschaftliche Zustimmung zu erzeugen – oft weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit. 1. Doppelbotschaften Die Machtstrukturen operieren häufig mit unterschiedlichen Botschafte
Der Winter ist zurück. Nicht als Simulation, nicht als Ausnahme, sondern als Realität. Minusgrade, Glatteis, Schnee – das volle Programm einer Jahreszeit, die laut politischer Erzählung längst ausgedient haben sollte. Die Klimanarrative melden seit Jahren Rekorde, der Asphalt meldet Stürze. Wer Recht hat, entscheidet nicht das Institut, sondern die Notaufnahme. Hamburg erlaubt plötzlich Streusalz. Berlin verbietet es weiter. Zwei Städte, ein Wetter, zwei Wirklichkeiten. In Ha
