Die Ablehnung des AfD-Antrags auf ein bundesweites Verbot der Antifa zeigt ein tiefes strukturelles Problem: Der Bundestag schützt formal die Demokratie und Grundrechte , während er faktisch die Bevölkerung und die Infrastruktur vor einer klar dokumentierten Bedrohung im Stich lässt. Rechtliche Dimension Aus Sicht des Rechtsstaats ist die Entscheidung nachvollziehbar: In Deutschland kann nur eine explizit strafbare Vereinigung verboten werden (§ 129 StGB). Lose Netzwerke ode

In Deutschland häufen sich Anschläge auf kritische Infrastruktur – und sie folgen keinem Zufallsmuster. Seit März 2024 verzeichnen Sicherheitsbehörden eine Serie gezielter Attacken auf Strom- und Verkehrsanlagen, die nicht nur Unternehmen wie Tesla oder die Deutsche Bahn lahmlegen, sondern auch die Bevölkerung direkt betreffen. Die Täter bleiben anonym, die Bekennerschreiben erscheinen auf Plattformen wie Indymedia und machen deutlich: Linksextremistische Gruppen sehen in der

Was als „Kampf für die Demokratie“ etikettiert wird, entpuppt sich bei nüchterner Betrachtung zunehmend als gefährliche Schieflage staatlichen Handelns. Der deutsche Staat hat ein Problem – nicht nur mit politischem Extremismus, sondern mit seiner eigenen Rolle darin. Wo Gewalt von links ausgeübt wird, herrscht allzu oft Schweigen, Relativierung oder gar offene Sympathie. Wo sie von rechts vermutet wird, folgt maximale moralische Eskalation. Diese Asymmetrie ist kein Zufall,

Präambel Linksextremistische Gewalt stellt in Deutschland eine ernsthafte Bedrohung für Demokratie, öffentliche Sicherheit und Infrastruktur dar. TTV Nachrichten nimmt diese Bedrohung ernst und fordert klare, konsequente Maßnahmen von Politik, Justiz und Gesellschaft. 1. Analyse der Lage In den letzten Jahren haben linksextremistische Gruppierungen wie die sogenannte „Vulkangruppe“, die Antifa oder Aktivisten der „Letzten Generation“ gezielt Infrastruktur sabotiert, öffentlic