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Positionspapier TTV Nachrichten: Linksextremismus in Deutschland – Eine Gefahr für Staat und Gesellschaft

  • Autorenbild: Thomas Tratnik
    Thomas Tratnik
  • vor 6 Tagen
  • 2 Min. Lesezeit

Präambel

Linksextremistische Gewalt stellt in Deutschland eine ernsthafte Bedrohung für Demokratie, öffentliche Sicherheit und Infrastruktur dar. TTV Nachrichten nimmt diese Bedrohung ernst und fordert klare, konsequente Maßnahmen von Politik, Justiz und Gesellschaft.



1. Analyse der Lage

  • In den letzten Jahren haben linksextremistische Gruppierungen wie die sogenannte „Vulkangruppe“, die Antifa oder Aktivisten der „Letzten Generation“ gezielt Infrastruktur sabotiert, öffentliche Veranstaltungen gestört und Bürger bedroht.

  • Trotz offener Gewaltakte werden linksextreme Aktionen oft verharmlost oder politisch instrumentalisiert. Dies untergräbt das Vertrauen in Staat und Rechtsstaat.

  • Digitale Plattformen wie Indymedia dienen als Propagandamedien und Rekrutierungszentren, während die Strafverfolgung oft verzögert oder abgeschwächt erfolgt.


2. Grundsätze unserer Haltung

  • Gewalt darf niemals toleriert werden – unabhängig von der politischen Ausrichtung der Täter.

  • Der Rechtsstaat muss unabhängig, neutral und konsequent handeln.

  • Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Sicherheit, Schutz und freie Entfaltung.

  • Aufklärung und Prävention sind ebenso wichtig wie Strafverfolgung.


3. Forderungen

  1. Konsequente Strafverfolgung – Alle extremistischen Gewalttaten als Terrorakte behandeln, unabhängig von politischer Orientierung.

  2. Verbot extremistischer Gruppierungen – Organisationen, die Gewalt propagieren oder ausführen, müssen rechtlich verboten und zerschlagen werden.

  3. Kontrolle von Plattformen – Digitale Medien, die Terror propagieren, konsequent sperren oder löschen.

  4. Politische Neutralität – Bekämpfung von Extremismus darf nicht durch parteipolitische Interessen behindert werden.

  5. Prävention & Bildung – Demokratische Werte, Gewaltprävention und kritisches Denken in Schulen, Universitäten und Jugendzentren fördern.

  6. Bürger- und Opferschutz – Evakuierungs-, Sicherheits- und Unterstützungsprogramme für Betroffene.

  7. Transparente Berichterstattung – Staatliche Stellen müssen regelmäßig und öffentlich über Extremismuslage informieren.


4. Appell

TTV Nachrichten ruft alle Entscheidungsträger in Politik, Justiz und Verwaltung auf, endlich Verantwortung zu übernehmen. Gewalt und Sabotage dürfen nicht weiter toleriert werden. Demokratie ist kein Selbstläufer – sie erfordert Mut, Konsequenz und klare Prioritäten.


Wir fordern eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Extremismus, konsequente Rechtsdurchsetzung und eine Aufklärungskultur, die Fakten über Ideologie stellt.


5. Spendenaufruf

TTV Nachrichten berichtet unabhängig, kritisch und faktenbasiert. Unterstützen Sie unsere Arbeit, damit wir Missstände aufdecken und der Öffentlichkeit zugänglich machen können:

 
 
 

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