Zwei Freiheitsbegriffe prallen aufeinander Kaum signalisiert die neue US-Administration unter Donald Trump, Initiativen für Redefreiheit in Europa unterstützen zu wollen, schlägt in Brüssel das Alarmmuster an. Der Vorwurf lautet: „Ausländische Einmischung“. Das ist bemerkenswert. Denn transatlantische Vernetzung galt über Jahrzehnte als selbstverständlicher Bestandteil politischer Zusammenarbeit – solange sie progressive Projekte unterstützte. Nun, da sich der ideologische Sc

Wie unter dem Vorwand des Kinderschutzes eine neue Ordnung digitaler Kontrolle entsteht Die politische Debatte beginnt mit einem moralischen Konsens: Kinder sollen geschützt werden. Frankreich plant ein Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige, Spanien für Unter-16-Jährige, in Deutschland werden ähnliche Forderungen erhoben. Parallel testet die Europäische Kommission eine digitale Altersverifikation, perspektivisch eingebettet in ihre Digitalstrategie. Im Hintergrund wirkt de

Wie die EU-Kommission amerikanische Meinungsäußerungen unter Druck setzt Der jüngste Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhaus Justizausschuss richtet schwere Vorwürfe gegen die von Ursula von der Leyen geführte Europäische Kommission. Der zentrale Befund: Die EU habe über Jahre hinweg systematisch Druck auf große Social-Media-Plattformen ausgeübt, um deren globale Moderationsregeln zu verändern – mit direkten Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in den Vere

Während Europas politische Eliten von Stabilität, Nachhaltigkeit und „europäischen Werten“ sprechen, eskaliert auf den Feldern und Höfen ein Konflikt, der weit mehr ist als eine branchenspezifische Auseinandersetzung. Die aktuellen Bauernproteste in Frankreich, Griechenland und anderen EU-Staaten sind ein Alarmsignal – und sie richten sich zunehmend direkt gegen die Politik der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. In Frankreich campieren Landwirte seit Tagen in Paris. Ih