Wie ein Sanktionsinstrument zur Waffe gegen Meinungsfreiheit wird Mit stiller Einigkeit der Mitgliedstaaten hat die Europäische Union eine Grenze überschritten, die bislang als unantastbar galt: Erstmals werden EU-Bürger mit umfassenden Sanktionen belegt, nicht wegen Straftaten, sondern wegen politischer Meinungen. Wer die Ukraine-Politik der EU kritisiert, riskiert inzwischen den vollständigen Entzug seiner Bürgerrechte – ohne Anklage, ohne Verfahren, ohne Verteidigungsmögli

Was derzeit in Deutschland unter dem Label „Aktivismus“ firmiert, hat in Teilen längst eine sicherheitsrelevante Eskalationsstufe erreicht. Der jüngste Sabotageakt auf die kritische Infrastruktur in Berlin zeigt mit brutaler Klarheit, wie verwundbar ein hochentwickelter Industriestaat ist – und wie selektiv Politik und Medien mit dieser Realität umgehen. Ein gezielter Angriff auf die Stromversorgung einer Millionenmetropole ist kein technischer Zwischenfall, kein „Stromausfal