Digitale Zensursteuer der EU und Vorgehen gegen angebliche „Fehlinformationen“ zu Impfungen: Eine orwellsche Kampagne gegen Wahrheitssucher

Die Europäische Union hat ihr Zensurinstrumentarium offiziell in Stellung gebracht und nutzt den Digital Services Act (DSA), um Online-Dissens über Impfstoffe zu unterdrücken – unter Berufung auf steigende Masernfälle und konstruierte Krisen.

Indem Impfskepsis als Bedrohung für die „Demokratie“ dargestellt wird, verleiht sich Brüssel nun Notfallbefugnisse, um kritische Stimmen zu zensieren, wobei Propaganda Vorrang vor informierter Zustimmung erhält. Während Gesundheitsbehörden öffentliches Misstrauen auf „Desinformation“ zurückführen, ignorieren sie zunehmende Hinweise auf Impfversagen, Nebenwirkungen und Betrug bei klinischen Studien – was den DSA als Instrument zum Schutz der Pharmaindustrie entlarvt, nicht der öffentlichen Gesundheit.

Kernaussagen des Artikels:

• Der Digital Services Act (DSA) der EU ermöglicht über sogenannte „Krisenmechanismen“ beispiellose Zensurmaßnahmen und stempelt Impfskepsis als „Fehlinformation“ ab.

• Niedrige Impfquoten werden auf durch „Desinformation“ ausgelöstes Misstrauen zurückgeführt – wodurch systemische Versäumnisse bei Transparenz und Wirksamkeit vertuscht werden.

• Ein neues Gesetz erlaubt es der EU, Internet-„Notfälle“ auszurufen, um Kritiker unter vagen Begriffen wie „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“ mundtot zu machen.

• Große Tech-Unternehmen beugen sich dem Druck und riskieren eine Komplizenschaft mit autoritären Sprachregelungen.

Die doppelte Klinge des DSA: Wahrheit unterdrücken, um Profite zu schützen

Die Ausweitung der DSA-Regeln durch die EU erzwingt eine umfassende Bekämpfung angeblicher „Fehlinformationen zu Impfstoffen“, obwohl Berichte über impfbedingte Verletzungen und stagnierenden Seuchenschutz zunehmen. Ein Sprecher der Europäischen Kommission warnte vor einer Verdopplung der Masernfälle im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 – doch Daten zeigen kaum einen Zusammenhang zwischen steigender Impfquote und sinkenden Ausbrüchen. So zeigen neuere Studien etwa, dass in Ländern wie Brasilien und den USA trotz hoher Impfraten ein Anstieg von Krankheiten wie Scharlach und Meningitis zu verzeichnen war – was Zweifel an der Behauptung aufkommen lässt, Impfstoffe seien allein ausreichend, um Epidemien zu verhindern.

EU-Beamte weisen legitime Bedenken über Nebenwirkungen – etwa Myokarditis bei jungen Männern – als „Mythen“ ab, die zensiert werden müssten, obwohl diese regelmäßig von Fachärzten thematisiert werden. Die neuen Notfallmechanismen erlauben es Brüssel, digitale „Ausnahmezustände“ auszurufen und Tech-Giganten zu verpflichten, Beiträge zu löschen, die die Impfstoffsicherheit infrage stellen. Daphne Keller vom Cyber Policy Center der Stanford-Universität kommentierte die schwammigen Rechtsgrundlagen: „Der Ukraine-Krieg hat eine politische Gelegenheit geschaffen, die Restriktionen zu verschärfen. Das ist Politik – wenn auch schlechte Gesetzgebung.“

Kritiker meinen jedoch, es gehe um mehr als schlechte Gesetze – es sei ein Rückfall in autoritäre Strukturen. Durch die Kriminalisierung von Dissens untergräbt die EU die Freiheitsprinzipien, die sie einst hochhielt.

Feindliche Medizin: Zwang und Kontrolle

Die Doppelstrategie der EU kombiniert Zensur mit aggressiver Propaganda, etwa in der Kampagne „Vereint im Schutz“, die angeblich „evidenzbasierte“ Botschaften verbreitet – definiert ausschließlich von den Gesundheitsbehörden. Diese Maßnahmen verknüpfen Impfungen mit anderen Initiativen, wie etwa Krebspräventionsplänen, und setzen Zustimmung mit Gehorsam gleich.

Medizinisches Fachpersonal wird unter Druck gesetzt, die EU-Linie zu wiederholen – ein Teil der „Coalition for Vaccination“ der Kommission. Gleichzeitig überwacht der Europäische Auswärtige Dienst abweichende Meinungen und stellt sie als demokratiefeindlich dar. Dies spiegelt globale Trends wider, bei denen Krisen wie der Ukraine-Krieg oder pandemische Ängste genutzt werden, um Kritiker mundtot zu machen und ehemals offene Plattformen wie soziale Medien in Echokammern staatlicher Narrative zu verwandeln.

Die Fokussierung auf „Fehlinformationen zu Impfstoffen“ sei ein gescheiterter PR-Versuch, um von den Problemen der Impfstoffe abzulenken. Globale Gesundheitsorganisationen, pharmafreundliche Gruppen und deren Investoren hätten versucht, INFORMIERTE ZUSTIMMUNG auszulöschen, indem sie relevante Informationen über Nebenwirkungen, Risiken und mangelnde Wirksamkeit von Impfstoffen – einschließlich Betrug bei Studien und realer Gesundheitsschäden – ins Visier nahmen.

Durch eine Kampagne der Schuldzuweisung hätten Gesundheitsbehörden Menschen auf illegale Weise zur Impfung gezwungen. Wäre tatsächlich echte Fehlinformation bekämpft worden, würden Impfstoffe als medizinischer Betrug entlarvt und von der breiten Bevölkerung abgelehnt. Genau das sei nun zu beobachten: Immer mehr Menschen würden durch Impfstoffe verletzt und erkennen den Zusammenhang mit ihren gesundheitlichen Problemen. Mit dem wachsenden Bewusstsein für Impfstoffbetrug, Vergiftungen und falsche Wirksamkeitsversprechen werde die Ablehnung immer größer. Der Kampf gegen sogenannte „Fehlinformation“ sei ein gescheiterter, respektloser Ansatz, der das Gewissen der Menschen beleidige, ihre Intelligenz verhöhne und autoritäre Propaganda verbreite.

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